„Buh!“ und „Bravo!“ rufen geht schon ganz gut

Bloß hat das nichts mit direkter Demokratie zu tun. Was sich am Beispiel Parkpickerl wieder einmal exemplarisch zeigt.

Wenn die ganz große Bedrohung vor ihm steht, wächst der Mensch über sich hinaus. Spannt die Muskeln, fokussiert, und spürt, wie das Adrenalin ihm ungeahnte Kraft verleiht. In solchen Momenten ist die politische Apathie, die einen normalerweise umfängt, wie weggeblasen. Da fühlt man sich plötzlich wach, mutig, und besinnt sich auf seine demokratischen Rechte als Staatsbürger. 60.233 Wiener haben ihren Namen unter eine Petition gesetzt, die eine Volksbefragung verlangt. Weil es manchmal einfach reicht. Weil  man manchmal aufstehen muss, um sich den „Grausamkeiten“, der „unverschämter Abzocke“ und dem „Machtrausch der Mächtigen“ entgegenzustellen.

Soviel geballte Energie hat sogar einen darniederliegenden Patienten wie die Wiener ÖVP aus ihrem Koma gerissen. „Ein Lebenszeichen!“ jubelt ihr Chef, ein über Nacht verjüngter, elektrisierter Manfred Juracka. Plötzlich hat der Mann, den gestern noch keiner kannte, eine richtige Mission. Darf sich als Anführer einer Wienerischen Tea-Party-Bewegung fühlen, als eine Art Sarah Pailin. Fehlt nur noch, dass er, wie die wilde Frau aus Alaska, mit der Schrotflinte vor einem erlegten Elch posiert.

So, und um welche Schicksalsfrage geht es? Was ist die „Ungeheuerlichkeit“, die „Grausamkeit“, die den Widerstandsgeist der Wiener Autofahrer geweckt hat? Will Michael Häupl den ganzen Gürtel sperren und zur Parkanlage umgraben lassen? Hat Maria Vassilakou die Enteignung aller Autobesitzer und die sofortige Verschrottung ihrer Fahrzeuge angeordnet? Will sie alle Wiener und Wienerinnen gar unter Strafandrohung zwingen, täglich eine Ringrunde auf dem Fahrrad zu drehen?

Nichts davon. Es geht bloß darum, dass die Kurzparkzonen, die heute in den Innenbezirken gelten, auf einige Teile der Außenbezirke ausgedehnt werden sollen. Und um das Parkpickerl. Etwas, das in anderen Städten nicht unter „Grausamkeit“, sondern unter „Zuckerl“ eingeordnet würde. Immerhin handelt es sich dabei um das angenehme Privileg, das Auto vor der Tür auf öffentlichem Grund abstellen zu dürfen, samt der Garantie, dass bezirksfremde Autos ferngehalten werden. Sodass fürs eigene Auto mehr Platz bleibt, und man von endlos um den Block kurvenden Pendlern verschont wird.

All das um läppische 120 Euro im Jahr. Was nicht nur ein Klacks ist im Vergleich zu den 10 Euro, die man anderswo für eine einzige Stunde Parken bezahlt. Sondern auch ein Klacks im Vergleich zu all den anderen Kosten, die das Autofahren Monat für Monat verschlingt, von Winterreifen bis Versicherung, von Strafmandaten bis Lackschäden, von Waschstraßen bis Autobahngebühren.

Nun kann man gute sachliche Gründe gegen die derzeitige Form der Parkraumbewirtschaftung vorbringen. Man kann die bestehende Regelung für willkürlich, für zu kompliziert oder auch für zu billig halten. Man kann sich Alternativmodelle ausdenken, Zonen, nach City-Nähe gestaffelte Beiträge. Aber die Heftigkeit der Emotion verrät, dass es darum gar nicht geht. Es geht nicht ums Pickerl. Es geht darum, „denen da oben“ eins auszuwischen. Sie dran zu erinnern, dass man noch da ist, und sich nicht alles gefallen lässt.

Womit wir beim zentralen Problem sind, das in Österreich verlässlich immer dann auftaucht, wenn von direkter Demokratie die Rede ist. Volksbegehren, Volksbefragungen, Volksabstimmungen sind ganz selten Äußerungen über Inhalte, sondern beinahe immer Äußerungen über Stilfragen. Sie bedeuten nicht, dass Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden und Verantwortung übernehmen wollen. Sondern, dass sie über die Art und Weise, wie die Obrigkeit Entscheidungen trifft, unzufrieden sind. Sie wollen ihr ein lautes „Buh!“ oder „Bravo!“ entgegenrufen, wobei sich das „Buh“ meist besser, weil mutiger anfühlt.

Schon bei der Abstimmung über das UNO-Konferenzzentrum ging es weniger um das Konferenzzentrum, als um Bruno Kreiskys Regierungsstil. In Hainburg ging es weniger gegen das Wasserkraftwerk als gegen die Selbstverständlichkeit, mit der Regierung über die Aubesetzer drüberfahren wollte, gegen die Willfährigkeit der Ämter, die Präpotenz der Bau- und Holzarbeitergewerkschaft, die Brutalität der Polizei.

Umgekehrt verstehen die Regierenden die Instrumente der direkten Demokratie leider genauso. Alles für das Volk, nichts durch das Volk: Die historische Linie, die man hier ziehen kann, reicht von Kaiser Josef II über den christlichsozialen Bürgermeister Karl Lueger bis hin zur Wiener SPÖ. Die Obrigkeit (in Wien paternalistisch gern „Stadtväter“ genannt), fühlte sich stets vollumfänglich für das Wohl und Wehe der Bürger zuständig. Gefragt wurden sie ab und zu zwar gern – aber nur zwecks Akklamation, oder wenn kleine, kalkulierte Ausbrüche von Widerspenstigkeit helfen konnten, die Untertanen bei Laune zu halten. So konnte man sichergehen, niemals ein Fuzelchen wirklicher Gestaltungsmacht und tatsächlicher Verantwortung abgeben zu müssen.

„Sind Sie dafür, dass die Altstadtsanierung gefördert wird, mit dem Hauptziel, das charakteristische Wiener Stadtbild in den älteren Vierteln zu erhalten und dort zugleich modernen Wohnraum zu schaffen?“, fragte die Wiener Stadtregierung 1981. Wetten, dass ihr demnächst eine ähnlich unwiderstehliche Volksbefragungsformulierung einfällt, um die Wiener Tea-Party-Bewegung einzufangen?

Den Grünen und ihrer Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou wäre es wahrscheinlich tatsächlich um die Parkraumbewirtschaftung gegangen. Um Interessenskonflikte, Interessensabwägungen, die externen Kosten des Individualverkehrs und die Verteilung von öffentlichem Raum. Tja.