Wenn Regierende ihrem Volk No-Na-Ned-Fragen stellen, ist das nicht demokratisch. Im Gegenteil: Es ist eine zutiefst autoritäre Unterwerfungsübung.

presse-kolumne

Was will das Volk? Das interessierte schon Harun al-Rashid. Der weise Kalif regierte das arabische Weltreich, als es sich am Höhepunkt seiner militärischen und kulturellen Macht befand. Er litt, wie es die Legenden aus 1001 Nacht erzählen, an Schlaflosigkeit. Deswegen weckte er abends seinen Großwesir Ga’afar und seinen Schwertträger, den Eunuchen Masrur. Zu dritt verkleideteten sie sich als Kaufleute und streunten inkognito durch die nächtlichen Gassen von Bagdad. Hier und dort blieben sie stehen, plauderten, scherzten. Um herauszufinden, wie das Volk über seinen Herrscher dachte, und welche Art Politik es sich von ihm wünschte.

Der echte Harun al-Rashid war, wie die historische Forschung herausfand, wohl nicht ganz so gütig wie jener aus dem Märchenbuch. Doch dass sich die Szene so dauerhaft in den kollektiven Legendenschatz eingeschrieben hat, zeigt, dass es um Wichtiges geht: Wer regiert, darf nicht immer nur auf seine Beraterstäbe und auf Umfragedaten vertrauen. Manchmal muss man das Volk einfach direkt fragen.

Die Kalifen von heute machen deswegen Volksbefragungen oder Volksabstimmungen. Die kommen in zwei grundverschiedenen Arten vor: Erstens jene, bei der tatsächlich zwei Alternativen zur Wahl stehen, mit offenem Ausgang. In Österreich war einst die Abstimmung über das AKW Zwentendorf so ein Fall, in jüngerer Zeit die Befragung über die Wehrpflicht, oder jene über die Wiener Mariahilferstraße. In der Schweiz werden derartige Abstimmungen jeweils von einem Brevier begleitet, in dem jeder Wahlberechtigte alle Argumente beider Seiten, in nüchternen Worten formuliert, nachlesen kann.

Destruktiv hingegen ist die zweite Art Befragungen oder Abstimmungen, wie sie Viktor Orban eben in Ungarn inszenierte: Jene, die das Volk nicht wirklich vor eine Wahl stellen, sondern ausschließlich dazu dienen, dass sich jemand, der ohnehin schon weiß, was er politisch durchziehen will, Bestätigung durchs Volk abholt. Zum Aussuchen gibt es nichts, und genauso suggestiv sind die Fragen dann auch formuliert. (Auch in Österreich wurden solche No-na-ned-Fragen schon gestellt. Den Wienern und Wienerinnen auf kommunaler Ebene – über die Steinhof-Gründe, gegen die Privatisierung der Wasserversorgung, für die Altbausanierung -, oder den SPÖ-Mitgliedern über die Handelsabkommen CETA und TTIP.)

Demokratiefördernd sei das, wird behauptet. Man zeige Bevölkerung, dass ihre Meinung zählt. Doch das Gegenteil ist der Fall. Auf eine nicht ernst gemeinte Frage eine Antwort zu verlangen, ist eine herrische, autoritäre Geste. „Mobilisierung“ nennt man das im Politjargon. Das militärische Vokabular verrät exakt, was dahintersteckt: Das Volk möge sich hinter seinem Feldherren einreihen, und ihm bestätigen, dass sie ihn eh super findet. Er spürt seine Macht, indem er sich vom Applaus tragen lässt. 90, 95 Prozent Zustimmung – erst dann ist so ein Feldherr satt. Und weil er ein allzu mageres Ergebnis fürchtet, werden derartige Abstimmungen meistens von manipulativen Propagandakampagnen begleitet, die inhaltlich verbrannte Erde hinterlassen (wie eben in Ungarn geschehen).

Der demokratiepolitische Wert solcher Abstimmungen ist deswegen exakt Null. Kein Erkenntnisgewinn, keine Ermächtigung für den Einzelnen, kein besseres Verständnis einer Sache. Man kommt zur Urne, weil die Obrigkeit einen dorthin zitiert hat. Man erfüllt im Ja-Sagen seine Pflicht und tut kund, dass man sich ins Unvermeidliche fügt. Wer bei einem derartigen Unterwerfungsritual sein Kreuz gemacht hat, verlässt die Wahlkabine nicht mit dem stolzen demokratischen Bewusstsein, den Lauf der Geschichte beeinflusst haben, sondern mit dem gegenteiligen Gefühl: Ich zähle eh nichts.

Hätte sich Harun al-Rashid in voller Kalifenmontur auf seinen Palastbalkon gestellt und dem Volk „Jubelt mir zu!“ befohlen – er hätte denselben Effekt erzielt.

Getagged mit
 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.