Mit der geplanten Abschaffung der Notstandshilfe hat die Regierung einen Nerv ihrer eigenen Kleintel getroffen. Der „kleine Mann“ hat plötzlich Angst, ein Sozialfall zu werden.

eine analyse für den falter

Herr A. hat gearbeitet, seit er 16 Jahre alt ist. Erst als Lehrling, dann als Facharbeiter. Als Kind der Babyboomer-Generation hat er Glück gehabt: Die Löhne stiegen kontinuierlich in den Siebziger- und Achtzigerjahren, Herr A. hat Kinder großgezogen, ein Haus gebaut, er hat einen Bausparvertrag, mehrere Versicherungspolizzen und 30.000 Euro auf dem Konto. Dann sperrt der Betrieb zu (Rationalisierung, Digitalisierung, Globalisierung). Und Herr A. wird mit 55 Jahren arbeitslos.

Er schreibt Bewerbungen, aber große Hoffnungen macht er sich nicht. Es nimmt ihn halt keiner mehr, in seinem Alter. Freie Jobs gibt es zwar, aber nur saisonal als Küchenhilfe auf Tiroler Schihütten. Das will und schafft Herr A. nicht. Der Körper würde nicht mitmachen. Ein bisschen meint er auch, es wäre unter seiner Würde. Ein paar Monagte lang wird er noch Arbeitslosengald bekommen. Und dann?

Früher war die österreichische Antwort auf diese Frage klar: Man hätte Herrn A. in Pension geschickt. Damit hätte er sich seinem Lebensstandard halbwegs erhalten können, seinen Status und seine Selbstachtung ebenfalls. Heute geht das nicht mehr: Die Wege in die Früh- und in die Invaliditätspension wurden spürbar erschwert. Noch könnte Herr A. drauf hoffen, die fehlenden Jahre bis zur Pension mit Notstandshilfe zu überbrücken. „Notstand“ klingt zwar auch nicht sehr gemütlich, aber immerhin ist es noch eine Versicherungsleistung, die sich Herr A. verdient hat, indem er ins Sytem eingezahlt hat. Damit, meint, er, bekäme er etwas, das „ihm zusteht“.

Wenn die Regierung, wie sie ankündigt, die Notstandshilfe abschafft, bleibt Herrn A. jedoch nur noch der Weg in die Mindestsicherung. Die bekommt aber nur, wer gar nichts mehr hat. Nach geltender Rechtslage hieße das: Herr A . müsste, bevor er seinen Antrag stellt, zuerst seine 30.000 Euro vom Sparbuch abheben (ausgeben, unter der Matratze verstecken oder verschenken), seinen Bausparvertrag auflösen, das Zweitauto verkaufen, und das Erstauto womöglich ebenfalls. Seine Frau dürfte nichts besitzen und nichts verdienen (denn es zählt das Haushaltseinkommen). In ihrem Haus dürfte das Paar zwar noch wohnen bleiben, nach einem halben Jahr Mindestsicherung jedoch ließe sich das Sozialamt ins Grundbuch eintragen. Zum Vererben würde dann nicht viel übrig bleiben.

Herr A. empfindet das, aus tiefstem Herzen, als unfair. Hat er doch genau so gelebt, wie es speziell Konservative stets als „redlich“ predigen: Er hat gespart, sich bescheidenen Wohlstand aufgebaut, Eigentum erworben. Er dachte eigentlich, er sei gemeint, wenn Politiker verprachen, den „kleinen Mann“ oder die „hart arbeitenden anständigen Leute“ zu beschützen. Jetzt fühlt er sich im Stich gelassen. Wozu die ganze Arbeit, das Bravsein? Hätte er sein Geld im Wettcafe verprasst wie Nachbar B. – es käme exakt aufs Gleiche raus.

Herr A. hat nie damit gerechnet, ein Sozialfall zu werden. Sozialfälle – das waren stets die anderen: Der psychisch instabile Drogenkranke aus dem Nachbardorf, der es noch nie schaffte, länger als ein paar Monate einen Job zu behalten. Seine ehemalige Schulkollegin, die sich stets die falschen Männer aussuchte, und heute mit drei Kindern aus drei verschiedenen Beziehungen und einem Haufen Schulden dasitzt. Oder die syrische Flüchtlingsfamilie, die im Krieg ihre gesamte Existenz verloren hat und grad mühsam versucht, deutsch zu lernen und in einem fremden Land bei Null anzufangen.

Über solche Leute hätte Herr A. bis vor kurzem wahrscheinlich noch gesagt: Man dürfe ihnen nicht zu viel Geld nachwerfen. Man müsse sie kontrollieren und vielleicht ein bisschen härter rannehmen. Als die Reform der Mindestsicherung diskutiert wurde, hielt er Verschärfungen für richtig: 1500 Euro seien für eine sechsköpfige Familie genug; wem das nicht reiche, müsse halt Arbeit suchen, die Tiroler Schihütten suchen ja dringend Küchenhilfspersonal. Auch die Idee, Mindestsicherungsbezieher zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten – Schneeschaufeln, Laubrechen, Unkrautrupfen am örtlichen Kreisverkehr – fand er okay. Gut möglich, dass Herr A. in hitzigen Diskussionen sogar das Wort „Sozialschmarotzer“ verwendet hat.

In dem Moment, wo Herr A. selbst aufs Sozialamt gehen muss, um den Antrag auf Mindestsicherung auszufüllen, wird er all diesen Menschen sehr nahe kommen. Denn dann wird er einer von ihnen sein.

Genau an dieser Stelle liegt der Nerv, den Kurz und Strache vergangene Woche getroffen haben – und zwar bei ihren eigenen Wählern. Der Plan, die Notstandshilfe abzuschaffen, hat diesen schlagartig bewusst gemacht, wir klein der Abstand zwischen der gesellschaftlichen Mitte und dem Rand geworden ist, und wie schnell man selbst an den Rand rutschen kann. Hektisch versuchen FPÖ und ÖVP, die Ängste ihrer Klientel wieder einzufangen: Es gehe ja gar nicht um sie, sondern bloß um „die Millionäre“ oder „jene, die sich durchschummeln“. Aber wie sicher kann man sich noch sein, dass sich das auf Dauer auseinanderhalten lässt, wenn die Dämme einmal zu bröseln beginnen?

In diesem Dammbruch sieht auch Christoph Klein, Chef der Wiener Arbeiterkammer, die Ursache für die erhitzten Emotionen: „In der österreichischen Sozialpolitik ging es bisher immer darum, möglichst viele Menschen in der Mitte der Gesellschaft zu halten. Darum, zu verhindern, dass man in die Armut abstürzt, wenn man eine Krise hat.“ Eine Reform nach Hartz-4-Vorbild hingegen würde bedeuten: Du musst erst ganz arm werden, all deine Ersparnisse aufbrauchen, und ganz unten ankommen, bevor du Hilfe bekommst. „Da geht es ans Eingemachte“, sagt Klein. „Das ist ein Bruch mit unserer gesamten Sozialstaatsphilosophie.“

Wieviel Risiko nimmt ein Staat seinen Bürgern ab? Welches Verhalten will er fördern, welches bestrafen? Wie bereitwillig steht er zur Verfügung, wenn jemand strauchelt, und was fordert er dafür als Gegenleistung? In diesem Spannungsfeld bewegt sich Sozialpolitik überall. Vergleicht man die verschiedenen Systeme der westlichen Welt, erkennt man zwei fixe Pole, die es praktisch überall gibt. Der eine Pol ist die Arbeitslosenversicherung: In die zahlt man (verpflichtend oder freiwillig) ein, und erwirbt damit einen individuellen Anspruch auf eine Ersatzleistung, sobald man den Job verliert. Der zweite Pol ist in allen Ländern irgendeine Form von Sozialhilfe, als letztes Netz für alle, die alt, krank, aus verschiedensten Gründen nicht erwerbsfähig sind, und nichts besitzen.

In der angloamerikanischen Tradition, wo der Kapitalismus stark ist und Eigenverantwortung gefordert wird, existiert zwischen diesen beiden Polen kaum etwas. Für die ganz Armen gibt es „welfare“, zeitlich unbegrenzt, monetär auf niedrigstem Niveau, ohne viel Gegenleistung. Geld für Arbeitslose, so lautet die Philosophie, müsse stets so wenig sein, dass Menschen, um menschenwürdig leben zu können, auch schlecht bezahlte Jobs annehmen; notfalls gleich zwei gleichzeitig.

Auch in den südeuropäischen Ländern hat man nie gelernt, sich auf ein staatliches Sozialsystem zu verlassen. Stattdessen setzen Menschen eher auf familiäre Vorsorge für Krisenzeiten. Häuser, Wohnungen, Ferienwohnungen dienen als Sparkasse fürs Alter oder für Phasen der Arbeitslosigkeit (das erklärt das Paradox, warum Spanier, Italiener oder sogar Griechen, trotz aller Wirtschaftskrisen, in Statistiken oft wohlhabender sind als Mitteleuropäer.) Dass man ein Haus vermieten, verkaufen oder verpfänden muss, wenn es finanziell eng wird, wäre für sie – anders als für den anfangs erwähnten Herrn A. – kein existenzieller Schock. Sondern ziemlich normal.

In den skandinavischen Hochsteuerländern hingegen vertraut man dem staatlichen sozialen Sicherungssystem noch. Zwar gab es in den letzten Jahren tiefgreifende Reformen, samt Erhöhung des Pensionsalters und Leistungskürzungen. Daneben jedoch existiert ein engmaschiges Netz aus öffentlichen Institutionen – Kindebertreuungseinrichtungen, Wohnheimen, mobilen Pflegediensten – auf die jeder, der Hilfe braucht, zurückgreifen kann, ohne deswegen eine soziale Deklassierung fürchten zu müssen.

Deutschland und Österreich wiederum sind sozialpartnerschaftlich und ständisch geprägt. Zwischen den beiden Polen „Arbeitslosenversicherung“ und „Armenfürsorge“ haben sich hier hochkomplexe Geflechte gebildet, die die Bürger gleichzeitig versorgen und erziehen wollen. Staat, Länder, Kommunen, Kammern und Versicherungsanstalten spielen dabei mit. Es gibt Beihilfen, Förderungen, Schulungen, Zumutbarkeits- und Anrechnungsbestimmungen, Zuverdienstgrenzen und Sanktionen, die oft schwer durchschaubar sind, und mitunter sogar in verschiedene Richtungen wirken. Nur eines war in Deutschland und Österreich stets klar: Dass man einen stabilen Mittelstand will.

Bis, ausgerechnet unter einem sozialdemokratischen Kanzler, Hartz-4 kam. Und dem arbeitslos gewordenen Teil der deutschen Mittelklasse den Boden unter den Füßen wegriss. Schon das Wort „Hartz 4“, meint Christoph Klein, wirke seither wie eine Drohung. Hartz 4 – das sind die die Leute aus dem Unterschichtenfernsehen. Die Jugendlichen, die auf der Straße herumlungern. Das sind die, zu denen man als rechtschaffener deutscher Bürger nie gehören wollte.

„Hartzer“ haben keine Ersparnisse mehr, sie sind ganz unten angekommen. Ein eigenes Arbeitsamt zweiter Klasse ist für sie zuständig. Ab und zu werden sie, aus erzieherischen Gründen, zu Ein-Euro-Jobs verdonnert, aber mit ihrer Wiedereingliederung in den richtigen Arbeitsmarkt rechnet niemand mehr ernsthaft. „Hartzen“ heißt: Das Amt bezahlt deine Miete, du musst am Amt vorsprechen, wenn du Winterstiefel brauchst, du gibst die Kontrolle über dein Leben ab. „Hartz 4 macht alle deutschen Arbeitnehmer erpressbar“, sagt Klein. „Man ist bereit, zu beinahe allen Bedingungen zu arbeiten, nur um nicht in Hartz 4 zu rutschen.“ So habe Hartz 4 in Deutschland nicht nur die Altersarmut drastisch verschärft, sondern gleichzeitig einen riesigen Niedriglohnsektor erzeugt.

ÖVP und FPÖ wissen um die Sprengkraft des Wortes „Hartz 4“. Beinahe verzweifelt versuchte Heinz-Christian Strache vergangene Woche, sich den Begriff vom Leib zu halten. Doch grundsätzlich hat die Regierung dasselbe vor: Sie will Langzeitarbeitlose nicht mehr auf Dauer „durchtragen“, sondern nach einer gewissen Frist in die Mindestsicherung überführen.

Auch in Österreich, meint Martin Schenk, Leiter der Armutskoferenz, werde das einen existenziellen Schock erzeugen. „Es macht etwas mit den Menschen“, erzählt Schenk aus seiner Erfahrung mit Betroffenen. „In Euro macht es ja oft kaum einen Unterschied, ob jemand Arbeitslosengeld bekommt oder Mindestsicherung. Aber es fühlt sich anders an. Das eine ist eine Versicherungsleistung, das andere ein Almosen. Da geht es um Würde und um Selbstachtung.“

Genauso unterschiedlich würde es sich auch anfühlen, ob ein 55jähriger Arbeitsloser wie Herr A. einen hochsubventionierten Job im Rahmen der „Aktion 20.000“ bekäme – oder aber eine Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit als Mindestsicherungsempfänger. Ersteres ist Arbeit im wörtlichen Sinn, Arbeit, die Status stiftet. Zweiteres hingegen ist eher als gezielte Geste der Demütigung gemeint, als Bestrafung. Herr A. zumindest würde es wohl als solche verstehen.

Das Paradox dabei: Es könnte sich in beiden Fällen um exakt denselben Job bei der Gemeinde handeln – Laub rechen, Schnee schaufeln, Unkraut rupfen. Es wäre auch gut möglich, dass beide Jobs die öffentliche Hand am Ende gleich viel kosten.

Doch auch die „Aktion 20.000“ wird es für Herrn A. nicht mehr geben. Die Regierung hat, als eine ihrer ersten Amtshandlungen, auch dieses Programm abgeschafft.

Getagged mit
 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.