Vergiftete Sprache vergiftet die Politik. Zu beobachten am Beispiel Asylrecht.

Sibylle Hamann

Das Wort „Asyl“ hat vier Buchstaben. Wer in Österreich Zeitung liest, könnte auf die Idee kommen, es hätte mehr. Irgendein Virus hat sich hier eingeschlichen, der den vier Buchstaben stets einen Schwall weiterer hinzufügt: „Schein“ zum Beispiel, „illegal“, „Missbrauch“, oder „kriminell“. Diese Buchstaben machen aus einem gesetzlich verbrieften Menschenrecht, auf das wir stolz sein können, eine verdächtige Grauslichkeit.

Unklar ist, wo diese seltsame automatische Buchstabenverknüpfung herkommt. Lernt man die in geheimen Hinterzimmern der Politiker-Ausbildungsstätten? Ist es eine spezielle Länderversion des Computer-Korrekturprogramms, das die ideologischen Eigenheiten Österreichs aufgreift? Ist es ein Sprachfehler? Oder hat hier jemand absichtlich das Denken vergiftet?

Sobald die Innenministerin das Wort „Asyl“ in den Mund nimmt, ist ihr die körperliche Abscheu jedenfalls anzusehen. Sie spricht es mit zusammengekniffenen Lippen aus und schickt einen stechenden Blick hinterher, als sei sie auf Mäusejagd: Hier muss man dringend ein „Schlupfloch“ stopfen, dort einen Ausgang blockieren, hier Köder auslegen, dort eine Falle stellen, hier ein bisserl sekkieren, dort ein bisserl aushungern. Und wenn dann alle entnervt und panisch im Kreis herumrennen: Klappe zu, einsperren und weg damit.

Abscheu erzeugt jedoch keine guten Gesetze. Abscheu erzeugt Durcheinander, Willkür und Angst. Und genau das haben wir jetzt: Das österreichische Asylrecht ist ein giftstacheliges Gestrüpp, in dem sich kaum einer mehr auskennt, und in dem man als Betroffener eigentlich nur alles falsch machen kann. Weil man von Anfang an verdächtig ist.

Wer vom Wort „Asylwerber“ das Gift abkratzt, wird feststellen, dass es mit dem Wort „kriminell“ nicht mehr zwangsläufige Gemeinsamkeit hat als mit den Worten „mürrisch“, „musikalisch“, „höflich“ oder „blond“. Es ist wahrscheinlich richtig, dass Kriminelle das österreichische Asylrecht für ihre Zwecke benützen. Kriminelle benützen jedoch auch die österreichischen Autobahnen, das österreichische Telefonnetz und österreichische Wirtshäuser, ohne dass Autofahrer, Telefonierer oder Schnitzelesser unter generellen Betrugsverdacht gestellt und mit Schubhaft bedroht würden.

Österreich hat faire, effiziente Asylverfahren verdient. Dafür braucht es politische Ehrlichkeit, Nüchternheit und Pragmatismus. Es braucht gut ausgebildete Beamte in ausreichender Zahl, die rasch, kompetent und inhaltlich nachvollziehbar entscheiden; unterstützt durch qualifizierte Übersetzer und Ethnologinnen, Politikwissenschaftler und Ärztinnen. Es braucht umfassende, redliche Rechtsberatung, Betreuung in der nervenaufreibenden (möglichst kurzen) Wartezeit auf den Bescheid, und einen respektvollen, menschenwürdigen Abschiebevollzug.

Dafür wäre die Innenministerin zuständig. Daran ist sie gescheitert.

 

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