Bei der direkten Demokratie muss Wien nicht auf halbem Weg stehen bleiben

Sibylle Hamann

Wien wills wissen. Soll heißen: Die Wiener SPÖ stellt ihren Bürgern und Bürgerinnen demnächst ein paar Fragen. Aber warum ist die Partei dabei so plötzlich so zaghaft, so zurückhaltend? Ihre Volksbefragungs-Idee ist inhaltlich ausbaufähig, der Stil ebenso. Anbei ein paar Ideen für einen ausführlicheren Fragenkatalog.

1) Der Bürgermeister von Wien fragt Sie nach Ihrer Meinung. BürgerInnen beweisen ihre Mündigkeit und demokratische Reife, indem sie ihre Meinung sagen, wenn sie danach gefragt werden. Möchten Sie dem Bürgermeister also Ihre Meinung sagen?

o ja   o nein

2) Internationale Studien zeigen, dass saubere Straßen einen entscheidenden Faktor für das alltägliche Wohlbefinden darstellen und außerdem das Gesundheitsniveau und das Sicherheitsgefühl der Gesamtbevölkerung deutlich heben. Sind Sie für saubere Straßen?

o ja o nein

3) Einige Großstädte (z.B. Pjöngjang) haben zur Bewältigung des Müllproblems Gefängnis und Folterstrafen für Müllverursacher eingeführt. In Wien konnte durch die erfolgreiche Müllbewirtschaftungspolitik der letzten Jahre (funktionale Mülltonnen, farbenfrohe Mistkübel, freundliche Angestellte der Müllabfuhr, abgasarme Müllverbrennung, Mülldeponien nach neuesten technologischen Standards) der Müll mit menschlicheren Methoden von der Straße beseitigt werden. Sind Sie für die Beibehaltung dieses erfolgreichen, sanften, effizienten und doch gleichzeitig überaus kostengünstigen Wegs?

o ja   o   nein

4) Sind auch Sie davon beeindruckt, wie bescheiden die Stadtverwaltung nach außen auftritt, und wie selten sie in Versuchung kommt, sich selbst zu loben?

o ja   o nein

5) Es ist also unbestritten, dass Wien eine tolle Stadt ist. Ist Wien eine tolle Stadt?

o   ja   o nein

6) Zahlreiche renommmierte objektive ExpertInnen sagen, dass der Bürgermeister der zentrale Erfolgsfaktor für diese unbestrittene Lebensqualität in Wien ist. Vereinzelte missgünstige Neider behaupten, der Bürgermeister hätte mit der Lebensqualität in Wien wenig bis nichts zu tun. Glauben Sie im Zweifelsfall eher den renommierten objektiven ExpertInnen als den missgünstigen Neidern?

o ja   o nein

7) Die SPÖ regiert Wien. Weil Wien demokratisch ist, wäre jede andere Regierungsform ebenfalls theoretisch denkbar, in der Praxis allerdings mit höheren Steuern, größeren Unnannehmlichkeiten, schlechterer Stimmung, schmutzigeren U-Bahnhöfen und weniger Sonnentagen verbunden. Soll die SPÖ weiterregieren?

o ja   o nein

8) Der Bürgermeister (mit modernem Berufsbild) findet es super, dass Sie ihn super finden. Können Sie das nachempfinden?

o ja   o nein

Danke für Ihre Unterstützung! Wir hätten es zwar auch ohne SIe geschafft, die richtigen Antworten auf all diese Fragen zu finden, aber wir hätten uns dabei bei weitem nicht so gut, so sensibel und so demokratisch gefühlt!

Ihre Wiener SPÖ

 

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