Wehrpflicht und Berufsheer beruhen auf unterschiedlichen Philosophien und Notwendigkeiten. Die österreichische Debatte hingegen beruht bloß auf Scheinheiligkeit.

Eine Analyse

Menschheitsgeschichtlich gesehen, ist der wehrpolitische Normalfall das Modell Afghanistan. Er funktioniert so: Ein Fürst hat Lust auf mehr Land, mehr Macht, mehr Untertanen, und zieht deshalb in den Krieg. Dafür braucht er Soldaten. Einen Soldaten engagiert er, indem er ihm ein Gewehr gibt, ein Paar feste Schuhe und täglich eine Mahlzeit. Je nachdem, wie groß die Not im Land ist, muss er täglich noch einen größeren oder kleineren Geldbetrag drauflegen, den Sold. Ein Soldat kämpft für den, der ihn bezahlt. Es ist ein Job.

Was in Afghanistan heute noch Realität ist, unterscheidet sich im Prinzip nicht von modernen Berufsheeren. Hier wie dort wählt der Oberbefehlshaber seine Soldaten nach Qualifikation aus; er will eine Truppe, die eine klar umrissene Aufgabe ausführt. Und er beschäftigt stets nur so viele, wie er tatsächlich braucht. Ein Berufsheer ist pragmatisch.

Das Gegenmodell dazu ist das moralische. Hier hat ein Heer eine ideelle Funktion. Es soll Identität produzieren, die Nation zusammenhalten, Solidarität zwischen verschiedenen Gesellschaftsgruppen herstellen, das Volk auf Treue zur Führung verpflichten. Dafür braucht man die breite Einbindung möglichst vieler Menschen, idealerweise die allgemeine Wehrpflicht. In Israel oder China schließt das die weibliche Hälfte der Bevölkerung ein.

Wehrpflicht gibt es ganz rechts (Nazi-Deutschland), ganz links (Volksrepublik China), in der nationalistischen Variante (Türkei), der stramm wehrhaften (Israel) und der neutralen (Schweiz). Wehrpflicht wird ausgerufen, wenn ein Land in akuter Gefahr ist und alle Kräfte mobisiliert werden müssen (in den USA und Großbritannien während den beiden Weltkriegen). Oder aber, wenn ein Volk umerzogen werden soll (etwa nach der französischen Revolution). In Deutschland gab es sie Anfang des 19. Jahrhunderts, als „Schule der Nation“; ab 1935 unter den Nazis; und dann wieder ab 1956, diesmal als „Parlamentsarmee“, die versprach, künftig nur noch Freiheit und Recht zu verteidigen.

Der ideelle Überbau in Österreich lautete: Staatsvertrag, Neutralität und „umfassende Landesverteidigung“. Generationen von Jungmännern UND Zivildienern wurden für ein Konzept ausgebildet, das „Raumverteidigung“ heißt: Wenn feindliche Panzer über die Grenzen rollen, verzichten die Milizen auf die offene Feldschlacht, und ziehen sich stattdessen ins Landesinnere zurück, für nadelstichartige Guerilla-Aktionen.

Der SPÖ war dieses Milizkonzept jahrzehntelang sehr wichtig. Während die ÖVP immer wieder mit Professionalisierung und NATO-Beitritt liebäugelte, verteidigte die SPÖ Neutralität und Wehrpflicht. Noch vor zwei Jahren warnte Verteidigungsminister Norbert Darabos, ein Berufsheer würde „die falschen Menschen“ anlocken: Man fürchtete sich vor Waffennarren, Militaristen, verkrachten Rechtsradikalen in Uniform.

Lange wirkte hier das Trauma der Februarkämpfe von 1934 nach, als sich die sozialistischen Schutzbündler in den Gemeindebauten verschanzt hatten, und die Dollfuß-Regierung die Artillerie losschickte, um sie niederzuschießen. Das Bundesheer, damals ein Berufsheer, marschierte Seite an Seite mit den faschistischen Heimwehren.

In der aktuellen Debatte haben sich diese historischen Präferenzen umgedreht: Der ehemalige Zivildiener Darabos fordert ein Profi-Heer, die ÖVP hingegen verteidigt die einst als „Linken“ verschrieenen Zivildiener. Für beide Schwenks gibt es keine grundsätzlichen, sondern ausschließlich taktische, budgetäre und populistische Gründe – und kaum ehrliche, sondern bloß scheinheilige Argumente.

Besonders absurd ist, dass als wichtigstes Argument für den Militärdienst mittlerweile der Ersatzdienst herhalten muss – und da vor allem die Tatsache, dass das Rote Kreuz auf die billigen Arbeitskräfte nicht verzichten kann, die ihm jedes Jahr vom Staat zugeteilt werden. (Es gehe darum, „wie schnell die Rettung kommt“, behauptete Innenministerin Johanna Mikl-Leitner).

Die Absurditäten sind offensichtlich: Die mangelhafte Ausbildung von jährlich 26.000 Rekruten an desolaten Geräten verschlingt derzeit die Hälfte des 2-Milliarden-Verteidigungsbudgets, mit dem einzigen Effekt, die Moral der Jungmänner nachhaltig zu beschädigen (siehe Benedikt Narodoslawsky in Falter Nr xx). Brauchbar sind solche teuer demoralisierten Rekruten höchstens fürs jahrelange symbolische Auf- und Abgehen an der burgenländischen Grenze, fürs „Pistentreten beim alpinen Ski-Weltcup und militärmusikalische Einsätze“, wie Erich Reiter, mittlerweile pensionierter Sektionschef im Verteidigungsministerium, anmerkte.

Reiter drängte jahrelang vehement darauf, dass Österreich zuerst eine klare neue Sicherheitsdoktrin brauche, blieb damit jedoch ein einsamer Rufer in der Wüste. „Unsere Politik will kein einsatzfähiges Bundesheer“, resümierte er bitter.

Tatsächlich müsste sich eine moderne Landesverteidigung beim afghanischen Fürsten die Prioritäten abschauen: Erst den Aufgabenkatalog formulieren – und dann die passende Organisationsform dafür finden. Mehrere Punkte stünden auf dieser Liste:

– Bewaffnete Einsätze im Ausland. Österreich ist derzeit mit etwa tausend Soldaten an internationalen friedensstiftenden und humanitären Missionen beteiligt, und es herrscht Konsens, das auch weiterhin zu tun. Einsetzbar sind dafür jedoch ausschließlich bestens ausgebildete Profis, und modernes, mit internationalen Standards kompatibles Material.

– Bei Katastrophen im Inland braucht es viele Helfer, die räumlich gut übers Land verteilt, rasch mobilisierbar sind und im Krisenfall wissen, was zu tun ist. Die Grundausbildung dafür geht Männer und Frauen gleichermaßen an – und könnte an Schulen ebenso stattfinden wie in größeren Betrieben. In Frankreich etwa ist ein Katastrophenkurs Voraussetzung für die Matura.

– In Sozialberufen – in der Pflege, Behindertenbetreuung und Kindergärten – herrscht tatsächlich schmerzlicher Personalmangel im Land. Diese Lücken mit zwangsrekrutierten Amateuren zu stopfen, ist jedoch keine Lösung, im Gegenteil: Diese wichtigen Berufsfelder brauchen eher höhere Löhne, mehr Ansehen, bessere Arbeitsbedingungen und Professionalisierung. Wenn der Staat Sozialberufe fördern will, hat er viele Möglichkeiten, sie attraktiver zu machen – anfangen kann er damit gleich im öffentlichen Dienst.

– Bleibt das Ziel der sozialen Integration. Dass der Wehrdienst Menschen aus verschiedensten Gesellschaftsschichten zusammenbringt, die einander sonst kaum begegnen, ist tatsächlich ein hehres Ziel. Dem man sich aber unbewaffnet ebenso gut nähern könnte – zum Beispiel in einer Gesamtschule.

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